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LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 11.05.2007 - S 4 AL 762/04
- LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Schuldverpflichtungen unter nahen Angehörigen sind darüber hinaus nur dann anzuerkennen, wenn der Vertrag als solcher und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem zwischen Dritten Üblichen entspricht (vgl. BSG vom 13.09.2006, Az: B 11a AL 19/06 R, BSG vom 24.05.2006, Az: B 11a AL 7/05 R; Landessozialgericht Baden Württemberg 8.Senat vom 15.02.2008, Az: L 8 AL 3748/05). - BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Die Berücksichtigung von Verbindlichkeiten bei der Feststellung der vorhandenen Vermögenswerte ist allenfalls geboten, wenn eine Verbindlichkeit unmittelbar auf dem fraglichen Vermögensgegenstand (zB eine auf ein Grundstück eingetragene Hypothek) lastet, da der Vermögensgegenstand in diesem Fall nicht ohne Abzüge veräußert werden kann (vgl BSG vom 15.04.2008, Az B 14/7b AS 52/06 R; BSG vom 02.11.2000 Az. B 11 AL 35/00 R). - BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 19/06 R
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Schuldverpflichtungen unter nahen Angehörigen sind darüber hinaus nur dann anzuerkennen, wenn der Vertrag als solcher und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem zwischen Dritten Üblichen entspricht (vgl. BSG vom 13.09.2006, Az: B 11a AL 19/06 R, BSG vom 24.05.2006, Az: B 11a AL 7/05 R; Landessozialgericht Baden Württemberg 8.Senat vom 15.02.2008, Az: L 8 AL 3748/05).
- BSG, 02.11.2000 - B 11 AL 35/00 R
Zumutbarkeit der Vermögensverwertung bei der Arbeitslosenhilfe
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Die Berücksichtigung von Verbindlichkeiten bei der Feststellung der vorhandenen Vermögenswerte ist allenfalls geboten, wenn eine Verbindlichkeit unmittelbar auf dem fraglichen Vermögensgegenstand (zB eine auf ein Grundstück eingetragene Hypothek) lastet, da der Vermögensgegenstand in diesem Fall nicht ohne Abzüge veräußert werden kann (vgl BSG vom 15.04.2008, Az B 14/7b AS 52/06 R; BSG vom 02.11.2000 Az. B 11 AL 35/00 R). - LSG Baden-Württemberg, 15.02.2008 - L 8 AL 3748/05
Arbeitslosenhilfe - Vermögensverwertung - Treuhandvermögen - Unwirksamkeit der …
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Schuldverpflichtungen unter nahen Angehörigen sind darüber hinaus nur dann anzuerkennen, wenn der Vertrag als solcher und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem zwischen Dritten Üblichen entspricht (vgl. BSG vom 13.09.2006, Az: B 11a AL 19/06 R, BSG vom 24.05.2006, Az: B 11a AL 7/05 R; Landessozialgericht Baden Württemberg 8.Senat vom 15.02.2008, Az: L 8 AL 3748/05). - LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 185/07
Auszug aus LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
Diesen Antrag lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 22.07.2003 ab, hiergegen ist das Berufungsverfahren L 10 AL 185/07 anhängig.